WerteUnion fordert Verbot von Symbolen der SED-Diktatur und Grauer Wölfe
Die WerteUnion fordert die Bundesregierung auf, stärker gegen Organisationen aus dem linksextremistischen und ausländisch-extremistischen Spektrum vorzugehen.
Um demokratiefeindlichen Ideologien die Öffentlichkeit zu entziehen, seien Verbote für deren Symbole ein angemessenes Mittel. Insbesondere der Gebrauch von Symbolen der SED-Diktatur wie auch der rechtsextremen „Grauen Wölfe“ aus der Türkei sei zu untersagen, weil diese in jüngster Vergangenheit verstärkt auftreten.
Alexander Mitsch, Bundesvorsitzender der WerteUnion, erklärt: „Unser Rechtsstaat steht derzeit leider von vielen Richtungen aus unter Beschuss. Dabei geht es längst nicht nur mehr um ‚einheimische‘ Rechtsextremisten – sondern auch Linksextremisten und ausländische Rechtsextremisten wie die sogenannten ‚Grauen Wölfe‘. Eine wehrhafte Demokratie darf keine blinden Flecken haben. Deshalb fordern wir ein Verbot für Symbole der SED-Diktatur und der ‚Grauen Wölfe‘, analog zu den geltenden Verboten für Symbole des Nationalsozialismus.“
Die beanstandeten Symbole sind einerseits das Staatswappen der SED-Diktatur sowie Symbole ihrer einzelnen Staatsorganisationen – wie beispielsweise das „Ministerium für Staatssicherheit“ („Stasi“) oder die „Freie Deutsche Jugend“ („FDJ“); andererseits das Symbol des „Grauen Wolfs““ („Bozkurt“) und der sogenannte „Wolfsgruß“ (Daumen und Finger des rechten ausgestreckten Arms formen den Kopf eines Wolfs). (13.11.2020)
Über die WerteUnion:
Die WerteUnion repräsentiert als erkennbarer Teil einer großen Basisbewegung die Interessen wertkonservativer Mitglieder von CDU, CSU und ihrer Sonderorganisationen. Auf Basis christdemokratischer und christsozialer Grundsätze nimmt sie breit gefächert zu politischen Themen Stellung, die für Wähler und Mitglieder der Unionsparteien eine wichtige Rolle spielen. Die WerteUnion formuliert dazu Positionen, die bis vor 10-15 Jahren noch ganz selbstverständlich zum Meinungsspektrum der Union gehört haben und ihr Ergebnisse von über 40 bzw. 50 Prozent beschert haben. Derzeit organisieren sich bundesweit über 4.000 Mitglieder in der WerteUnion; Tendenz steigend. Wir stehen konstruktiv-kritisch, aber dennoch loyal zu CDU und CSU. Die WerteUnion wendet sich strikt gegen jeden Extremismus und lehnt jede verfassungswidrige Position ab! Die WerteUnion steht für einen demokratisch-freiheitlichen Gesellschaftsentwurf, der die diskriminierungsfreie, aber rechtskonforme Entfaltung des Einzelnen inmitten EINER Gesellschaft ermöglicht, OHNE Parallelgesellschaften.
Unser Ehrenkodex heißt Grundgesetz.
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