Keine Belastung der Bürger durch CO2-Abgabe!
Zum Jahreswechsel tritt die neue CO2-Abgabe in Kraft. Hierdurch erhöhen sich die Preise für Diesel und Benzin, Heizöl und Erdgas. Die Abgabe soll von 25 Euro pro Tonne Co2 im kommenden Jahr stufenweise steigen, bis auf 55 Euro pro Tonne Co2 im Jahr 2025. Leidtragende sind insbesondere Mieter und Autofahrer, die erheblich höhere Kosten tragen müssen. Die WerteUnion kritisiert die Bundestagsfraktion der CDU/CSU scharf, diesem Gesetz zugestimmt zu haben. Aus Sicht der konservativen Basisbewegung ist die Abgabe umweltpolitisch bedeutungslos und stellt angesichts des „Corona-Lockdowns“ eine nicht hinnehmbare Mehrbelastung für die Bürger dar.
Felix Schönherr, Bundespressesprecher der WerteUnion, erklärt: „Der nun in Kraft getretene CO2-Strafpreis ist keine Umweltsteuer, sondern eine ‚Mittelschicht-Vernichtungssteuer‘. Seit Jahren befinden sich der Ölpreis auf dem Weltmarkt im Sinkflug. Wer glaubt ernsthaft, eine nationale Steuerbelastung würde angesichts dessen den globalen CO2-Ausstoß signifikant senken – zumal Benzin in Deutschland ohnehin schon stark besteuert ist? Zusätzlich zur bestehenden Mietenexplosion in vielen Großstädten müssen nun auch Mieter höhere Nebenkosten schultern. Berufspendler werden ebenfalls massiv benachteiligt. Statt sich bei radikalen Ökobewegungen wie ‚Fridays for Future‘ anzubiedern, sollte die Bundesregierung endlich wieder im Interesse der Bürger handeln – und die CO2-Abgabe umgehend abschaffen.“ (31.12.2020)
Über die WerteUnion:
Die WerteUnion repräsentiert als erkennbarer Teil einer großen Basisbewegung die Interessen wertkonservativer Mitglieder von CDU, CSU und ihrer Sonderorganisationen. Auf Basis christdemokratischer und christsozialer Grundsätze nimmt sie breit gefächert zu politischen Themen Stellung, die für Wähler und Mitglieder der Unionsparteien eine wichtige Rolle spielen. Die WerteUnion formuliert dazu Positionen, die bis vor 10-15 Jahren noch ganz selbstverständlich zum Meinungsspektrum der Union gehört haben und ihr Ergebnisse von über 40 bzw. 50 Prozent beschert haben. Derzeit organisieren sich bundesweit über 4.000 Mitglieder in der WerteUnion; Tendenz steigend. Wir stehen konstruktiv-kritisch, aber dennoch loyal zu CDU und CSU. Die WerteUnion wendet sich strikt gegen jeden Extremismus und lehnt jede verfassungswidrige Position ab! Die WerteUnion steht für einen demokratisch-freiheitlichen Gesellschaftsentwurf, der die diskriminierungsfreie, aber rechtskonforme Entfaltung des Einzelnen inmitten EINER Gesellschaft ermöglicht, OHNE Parallelgesellschaften.
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