134 Menschen starben am 14. und 15. Juli 2021 durch die verheerende Flut-Katastrophe im Ahrtal. Damals zuständiger Landesminister für Umwelt und „Klimaschutz“ in Rheinland-Pfalz war Anne Spiegel von den „Grünen“, jetzt Bundesfamilienminister. Die dem Ministerium in Mainz unterstellte Landesumweltbehörde sagte am Nachmittag des 14. Juli 2021 für die Ahr gefährliche Rekordpegelstände voraus, die weit über dem bisherigen Jahrhunderthochwasser lagen. Statt die bedrohten Menschen und die Verantwortlichen vor Ort zu warnen, ließ Anne Spiegel eine Pressemitteilung veröffentlichen, wonach kein „Extremhochwasser“ drohe und man auf derartige Hochwasserereignisse „gut vorbereitet“ sei.
Wie nun im Untersuchungsausschuss des Landtags in Mainz zutage gefördert wurde, waren wohl die Hauptsorgen von Anne Spiegel in jener für viele Opfer tödlichen Situation, daß ihr SPD-Kabinettskollege aus dem Innenministerium im politischen Ansehen besser als sie dastehen könnte sowie das „Gendern“ von Begriffen in der Presseerklärung. Ferner war eine „Sprachregelung“ des Ministeriums gewünscht, die das Gegenteil der versäumten Warnungen behaupten sollte.
Die WerteUnion fordert angesichts dieses nicht akzeptablen Totalversagens von Bundeskanzler Scholz die sofortige Entlassung von Anne Spiegel aus dem Bundeskabinett und die geeignete Einleitung einschlägiger Ermittlungen. Verantwortungsträger in öffentlichen Ämtern, die sich bei Katastrophen wie zuvor geschildert verhalten, fehlen die charakterlichen, die geistigen, die politischen und die moralischen Voraussetzungen für ein solches Amt. Nach Einschätzung der WerteUnion dürfte dies auch eine Mehrheit der Bevölkerung so sehen.
Die WerteUnion schlägt als neuen Bundesminister für „Familie, Senioren, Frauen und Jugend“ den Tübinger Oberbürgermeister Boris Erasmus Palmer (49) von den Grünen vor. Boris Palmer ist Vater von drei Kindern. Als einer der ersten Oberbürgermeister Deutschlands ist er in die staatlich geförderte Elternzeit mit Berufspause gegangen. Boris Palmer hat einen Studienabschluss, während manche heutigen Minister weder diesen oder eine Berufsausbildung oder gar Erfahrung haben.
Ralf Gassner, Mitglied des geschäftsführenden Bundesvorstands der WerteUnion und stellvertretender Landesvorsitzender der WerteUnion Bayern: „Missstände zu benennen ist wichtig. Lösungsvorschläge zu haben ist besser. Bei diesem Personal der Grünen schier unmöglich. Am besten wäre natürlich ein Kandidat aus CSU oder CDU. Nur beim wertkonservativen Teil der Union hat die Familie noch den politischen Stellenwert, der ihr qua Verfassung gebührt. Wir sind jedoch nicht in der Regierung. Boris Palmer hat vor allem eine Eigenschaft, die bei Ministern eigentlich selbstverständlich sein sollte, aber bei den Grünen wie ein Verbrechen behandelt wird: Er hat politische, fachliche sowie soziale KOMPETENZ und ZEIGT sie im Amt auch noch“.
Über die WerteUnion:
Die WerteUnion repräsentiert als erkennbarer Teil einer großen Basisbewegung die Interessen wertkonservativer
Mitglieder von CDU, CSU und ihrer Sonderorganisationen. Auf Basis christdemokratischer und christsozialer
Grundsätze nimmt sie breit gefächert zu politischen Themen Stellung, die für Wähler und Mitglieder der Unionsparteien eine wichtige Rolle spielen. Die WerteUnion formuliert dazu Positionen, die bis vor 10-15 Jahren noch
ganz selbstverständlich zum Meinungsspektrum der Union gehört haben und ihr Ergebnisse von über 40 bzw. 50
Prozent beschert haben. Wir stehen konstruktiv-kritisch, aber dennoch loyal zu CDU und CSU. Die WerteUnion
wendet sich strikt gegen jeden Extremismus und lehnt jede verfassungswidrige Position ab! Die WerteUnion steht
für einen demokratisch-freiheitlichen Gesellschaftsentwurf, der die diskriminierungsfreie, aber rechtskonforme Entfaltung des Einzelnen inmitten EINER Gesellschaft ermöglicht, OHNE Parallelgesellschaften.
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