Köln/München, 03.01.2023, 17:00 Uhr
Nicht nur bei Polizei, Sanitätern und Feuerwehr, sondern auch bei den Medienvertretern vor Ort sowie deren Lesern bzw. Zuschauern der Berichterstattung über die bürgerkriegsähnlich anmutenden Krawalle der Silvesternacht in Berlin, West- u. Norddeutschland herrscht ganz klar der Eindruck vor, daß bei den Unruhen junge Männer mit einem bestimmten Migrationshintergrund extrem überrepräsentiert sind, also weit oberhalb ihres prozentualen Gesamtbevölkerungsanteils.
Damit dieser Eindruck aber nicht von links- und rechtsradikalen Extremisten für ihre Zwecke missbraucht werden kann, muss die Wahrheit auf den Tisch. Die Sachverhalte müssen präzise ermittelt, analysiert und ohne fragwürdige Tabuisierungen klar und offen benannt werden. Das ist unsere Gesellschaft schon jenen Zuwanderern mit gleichem Migrationshintergrund schuldig, die eben nicht kriminell sind, sondern unsere Werte und Rechtsordnung respektieren und vorbildlich integriert sind.
Simone Baum, stellvertretende Bundesvorsitzende der WerteUnion und Sprecherin des Bundesvorstands: „Hier geht es um keine geringere Herausforderung als den zu Recht besorgten Bürgern überzeugend zu demonstrieren, daß in Deutschland der Rechtsstaat noch funktioniert und nicht wie in schlechten Spielfilmen das Recht des Stärkeren gilt. Wir als WerteUnion haben regelmäßig und von Beginn an vor diesen Zuständen gewarnt. Wir brauchen nun eine ehrliche und bundesweite Integrationsdebatte.“
Dabei ist jedoch nicht nur die Politik gefragt; auch die Justiz muss sich hier ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst werden und bei uneinsichtigen gesellschaftsfeindlich gesinnten Gewaltverbrechern, die bei ihren Angriffen den Tod oder schwere Verletzungen von Polizisten oder Rettungskräften billigend in Kauf nehmen, eben auch Haftstrafen verhängen. Dabei gilt es, sowohl im general- als auch im spezialpräventiven Sinne den Strafrahmen voll auszuschöpfen. Begleitend braucht es dazu einen
Konsens der Gutwilligen (nicht nur in der Politik), daß dies auch gewollt ist. Bei notorischen Wiederholungstätern ohne deutsche Staatsbürgerschaft hilft nur die Durchsetzung konsequenter Abschiebungen; aber spätestens nach der dritten, nicht erst nach der 50. Tat.
Simone Baum: „An den Zuständen sind frühere Merkel-Regierungen mit schuldig, auch durch Verdrängung. Aber, HINSCHAUEN ist keine Diskriminierung. Wir Demokraten aller Lager müssen zurück zu einer offenen Debattenkultur, ohne Ausgrenzungen, ohne fragwürdige Tabuisierungen und ohne die unsägliche faschistoide Löschunkultur.
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Ralf Gassner
Bundespressesprecher WerteUnion e.V.
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Über die WerteUnion:
Die WerteUnion repräsentiert als erkennbarer Teil einer großen Basisbewegung die Interessen wertkonservativer
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Grundsätze nimmt sie breit gefächert zu politischen Themen Stellung, die für Wähler und Mitglieder der Unionsparteien eine wichtige Rolle spielen. Die WerteUnion formuliert dazu Positionen, die bis vor 10-15 Jahren noch ganz selbstverständlich zum Meinungsspektrum der Union gehört haben und ihr Ergebnisse von über 40 bzw. 50 Prozent beschert haben. Wir stehen konstruktiv-kritisch, aber dennoch loyal zu CDU und CSU. Die WerteUnion wendet sich strikt gegen jeden Extremismus und lehnt jede verfassungswidrige Position ab! Die WerteUnion steht für einen demokratisch-freiheitlichen Gesellschaftsentwurf, der die diskriminierungsfreie, aber rechtskonforme Entfaltung des Einzelnen inmitten EINER Gesellschaft ermöglicht, OHNE Parallelgesellschaften.
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