+++ Berechtigte Zweifel am Doppelpass sind kein Populismus +++
+++ Solidarität aller Demokraten mit Friedrich Merz ist gefragt +++
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat im Zusammenhang mit den bürgerkriegsähnlich anmutenden
Krawallen der Silvesternacht in Berlin, West- u. Norddeutschland mit einer Aussage über bestimmte Zuwandererkinder die üblichen Reflexe linken Schönredens ausgelöst. Bezogen auf das Verhalten jener Gruppe
gegenüber Lehrkräften hatte Friedrich Merz kürzlich in einer Spätabendsendung im ZDF gesagt: „Und dann
wollen sie diese Kinder zur Ordnung rufen und die Folge ist, daß die Väter in den Schulen erscheinen und
sich das verbitten. Insbesondere, wenn es sich um Lehrerinnen handelt, daß sie ihre Söhne, die kleinen
Paschas, da mal etwas zurechtweisen“. Diese Aussage von Friedrich Merz ist kein „Rassismus“, sondern Realismus. Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbands, gab Merz recht.
Wahrheit auszusprechen, wird weil er ein „böser Konservativer“ ist, bei Friedrich Merz hysterisch skandalisiert. Wenn aber aufgrund dessen ein WDR-Moderator in einem als „privat“ bezeichneten Video zur „Radikalisierung im Kampf gegen die CDU“ aufruft („Die CDU ist unser Feind“), lässt das die nicht-bürgerliche Seite
kalt. Es kann dem CDU-Vorsitzenden nur geraten werden, der Hetze und den Diffamierungen gegen ihn nicht
nachzugeben und nichts zurückzunehmen. Hier ist die Solidarität aller Demokraten gefragt. Das ist unsere
Gesellschaft schon jenen Zuwanderern mit gleichem Migrationshintergrund schuldig, die eben nicht
aggressiv, respektlos oder gar kriminell sind, sondern die unsere Werte und Rechtsordnung respektieren und
vorbildlich integriert sind. Damit die offenkundigen Probleme mit einem Teil bestimmter Zuwanderer nicht von
links- und rechtsradikalen Extremisten für ihre Zwecke missbraucht werden können, muss die Wahrheit auf
den Tisch. Die Sachverhalte müssen präzise ermittelt, analysiert und ohne fragwürdige Tabuisierungen klar
und offen benannt werden.
Simone Baum, stellvertretende Bundesvorsitzende der WerteUnion und Sprecherin des Bundesvorstands:
„Wer es in Deutschland es wagt, die Wahrheit zu sagen, wird beschimpft und ausgegrenzt. Auf der anderen
Seite behaupten Realitätsverweigerer, es gäbe in Deutschland keine Probleme mit bestimmten und integrationsunwilligen Zuwanderern. Aber wenn viele eine Dummheit behaupten und ständig wiederholen, wird
sie dadurch nicht automatisch zur Wahrheit. Wir als WerteUnion haben regelmäßig und von Beginn an vor
diesen Zuständen gewarnt. Wir brauchen nun eine ehrliche und bundesweite Integrationsdebatte“.
Statt mit einer doppelten Staatsbürgerschaft Migranten mehr Rechte als dem Durchschnittsbürger zu geben,
darf man von Zuwanderern, die nicht nur in Deutschland leben, sondern auch Deutsche werden möchten,
eine gewisse demokratie- und rechtsstaatsbejahende Überzeugung sowie Integrationsbereitschaft erwarten.
Auch das ist Realismus und kein „Populismus“. Simone Baum: „An den Zuständen sind frühere Merkel-Regierungen mit schuldig, auch durch Verdrängung. Aber, HINSCHAUEN ist keine Diskriminierung. Wir Demokraten aller Lager müssen zurück zu einer offenen Debattenkultur, ohne Ausgrenzungen, ohne fragwürdige
Tabuisierungen und ohne die faschistoide Lösch-UNkultur einer unerträglichen links-grünen Moralpolizei
Pressekontakt:
Ralf Gassner
Bundespressesprecher WerteUnion e.V.
pressesprecher@werteunion.de
Über die WerteUnion:
Die WerteUnion repräsentiert als erkennbarer Teil einer großen Basisbewegung die Interessen wertkonservativer
Mitglieder von CDU, CSU und ihrer Sonderorganisationen. Auf Basis christdemokratischer und christsozialer
Grundsätze nimmt sie breit gefächert zu politischen Themen Stellung, die für Wähler und Mitglieder der Unionsparteien eine wichtige Rolle spielen. Die WerteUnion formuliert dazu Positionen, die bis vor 10-15 Jahren noch ganz selbstverständlich zum Meinungsspektrum der Union gehört haben und ihr Ergebnisse von über 40 bzw. 50 Prozent beschert haben. Wir stehen konstruktiv-kritisch, aber dennoch loyal zu CDU und CSU. Die WerteUnion wendet sich strikt gegen jeden Extremismus und lehnt jede verfassungswidrige Position ab! Die WerteUnion steht für einen demokratisch-freiheitlichen Gesellschaftsentwurf, der die diskriminierungsfreie, aber rechtskonforme Entfaltung des Einzelnen inmitten EINER Gesellschaft ermöglicht, OHNE Parallelgesellschaften.
Unser Ehrenkodex heißt Grundgesetz
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