Liebe Mitglieder und Freunde der WerteUnion,
wie Sie alle wissen, hat die CDU-Parteispitze − animiert und begleitet von einer beispiellosen Medienkampagne – Mitte Februar ein förmliches Parteiausschlussverfahren gegen unseren Vorsitzenden, Herrn Dr. Hans-Georg Maaßen eingeleitet. Sie stützt sich dabei ganz maßgeblich schlicht auf die Tatsache, dass Herr Dr. Maaßen Ende Januar den Vorsitz der WerteUnion übernommen hat, deren politisches Wirken mit den Werten und Positionen der CDU als unvereinbar (!) angesehen wird.
Im Antrag auf Parteiausschluss wird die „fortgesetzte Tätigkeit als Vorsitzender der sog. «WerteUnion»“ explizit als „ein parteischädigendes Verhalten“ im Sinne des Statuts der CDU bezeichnet. Dabei wird auf einen mit „Politische Bekundung der Missbilligung“ überschriebenen Beschluss des CDU-Präsidiums Bezug genommen, wonach CDU-Mitglieder nicht gleichzeitig Mitglied der WerteUnion sein könnten (Unvereinbarkeit) und sich die WerteUnion auch jene Äußerungen ihres Vorsitzenden zurechnen lassen müsse, mit denen der Parteiausschluss im Übrigen begründet wird. CDU-Mitglieder werden aufgefordert, die WerteUnion zu verlassen. Es besteht also ein unmittelbarer und untrennbarer Zusammenhang zwischen der Tätigkeit und der Führungsfunktion von Herrn Dr. Maaßen für den Verein und dem Ausschlussverfahren.
Dieser wird schon dadurch überdeutlich, dass die entsprechenden Beschlüsse der CDU-Führung nur zwei Tage nach der Wahl von Herrn Dr. Maaßen zu unserem Vorsitzenden ergingen und ganz offensichtlich in entsprechender Erwartung bereits fix und fertig vorbereitet waren. Ganz unabhängig von der zukünftigen parteipolitischen Ausrichtung unseres Vereins sind also die vielen – auch künftigen − WerteUnion-Mitglieder, die gleichzeitig CDU-Mitglieder sind, letztlich ebenso wie unser Vorsitzender unmittelbar vom Parteiausschuss in der CDU bedroht. Dies gilt umso mehr, als aller Voraussicht nach auch noch ein förmlicher Unvereinbarkeitsbeschluss durch den Bundesparteitag der CDU bevorsteht. Insofern stellt sich also das aktuelle Parteiausschlussverfahren gegen Herrn Dr. Maaßen als Pilotverfahren gegen alle Mitglieder der WerteUnion dar.
Wir sind uns vor diesem Hintergrund im Vorstand einig, dass die WerteUnion das eigentliche Ziel der von der derzeitigen CDU-Parteiführung gegen Herrn Dr. Maaßen geführten Kampagne ist. Man will uns unter allen Umständen kleinhalten und uns eine konstruktive Einflussnahme auf die Willensbildung innerhalb der CDU verwehren. Insbesondere wird versucht, jede Diskussion über eine politische Kurskorrektur bereits im Keim zu ersticken.
Dabei zeigen der Umgang mit Herrn Dr. Maaßen und das ganze bisherige Verfahren, dass die momentan dominierende politische Linke in der CDU zur Erreichung ihrer Ziele bereit ist, auch unlautere Methoden anzuwenden und den Ruf von Menschen zu vernichten.
Es handelt sich um eine Methode der Einschüchterung mittels begrifflich konstruierter, in der Sache aber aus der Luft gegriffener Vorwürfe, die letztlich jedem Mitglied unserer wertebasierten Bewegung droht.
Diese Methode darf nicht verfangen, weshalb sich Herr Dr. Maaßen entschlossen hat, sich zusammen mit der WerteUnion auch juristisch gegen den Parteiausschluss zur Wehr zu setzen und eine spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei, den allseits bekannten und geschätzten Dr. Höcker & Kollegen, mit der Wahrnehmung seiner und unserer Interessen zu beauftragen. Wir im Vorstand der WerteUnion erachten es dabei für selbstverständlich (und auch für rechtlich geboten), unseren Vorsitzenden im Ergebnis von allen Rechtsverfolgungskosten freizustellen und ihm dabei die Entscheidung, wie lange er das Verfahren streitig weiterführen will, im Wesentlichen selbst zu überlassen; all dies wird nicht zuletzt von derzeit unabsehbaren allgemeinpolitischen Entwicklungen und dem Ausmaß der Unterstützung für Herrn Dr. Maaßen gerade innerhalb der WerteUnion abhängen.
Die Chancen, das Parteiausschlussverfahren zumindest in erster oder zweiter Instanz mithilfe unserer Anwälte zu gewinnen, stehen nach gegenwärtiger Einschätzung gut. Das wäre ein wichtiges Zeichen zur Stärkung der WerteUnion sowie generell der Meinungsfreiheit, und zwar nicht nur innerhalb der CDU! Hierfür bedarf es aber unser aller Unterstützung – auch in finanzieller Hinsicht. Bitte spenden Sie daher großzügig auf das eigens von uns eingerichtete Rechtshilfekonto oder/und durch eine allgemeine Spende zugunsten der WerteUnion und machen Sie auch im Freundes- und Bekanntenkreis auf diese Spendenmöglichkeiten aufmerksam!
Kontoverbindung Rechtshilfe- und Spendenkonto der WerteUnion:
WerteUnion e.V
IBAN: DE03 3846 2135 1522 4830 16 BIC: GENODED1WIL
Volksbank Oberberg eG
Neben der finanziellen Unterstützung braucht unser neuer Vorsitzender aber gerade jetzt das unbedingte Vertrauen und die Loyalität aller Mitglieder und Landesverbände. Bitte bekennen Sie sich zu Dr. Hans-Georg Maaßen und unterstützen Sie ihn in Wort und Tat, z.B. auch in sozialen Netzwerken oder indem Sie sich als Unterstützer auf seiner gerade im Wiederaufbau befindlichen Website einschreiben: https://hgmaassen.com/unterstuetzer/. Bitte wählen Sie dabei Ihre Worte mit Bedacht. Wir alle müssen darauf achten, unseren Gegnern möglichst keine Steilvorlagen für ihre Angriffe zu bieten. Das ist eine der wesentlichen Lehren unseres Vorsitzenden aus den Ereignissen der vergangenen Wochen und Monaten.
Nur gemeinsam werden wir diese kritische Phase überstehen und gestärkt aus ihr hervorgehen!
Mit freundlichen Grüßen
Der Bundesvorstand der WerteUnion e.V.
